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Dresden

EliteXPERTS in Dresden

EliteXPERTS in Dresden

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Rechtsanwälte in Dresden

Dresden ist Sitz des Amtsgerichts Dresden. In den höheren Instanzen sind das Landgericht Dresden sowie das Oberlandesgericht Dresden zuständige Gerichte. Das Landgericht Dresden ist örtlich zuständig für die Landeshauptstadt Dresden sowie die Landkreise Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.

Die Berufung gegen Urteile des Amtsgerichts Dresden richtet sich an das Landgericht Dresden, außer bei Entscheidungen, die das Amtsgericht Dresden in einer familiengerichtlichen Angelegenheit getroffen hat. Dann ist nicht das eigentlich nächst höhere Landgericht, sondern das Oberlandesgericht Dresden zuständig.

Die Gerichte in Dresden sind immer wieder mit interessanten Entscheidungen befasst:

  • Das Oberlandesgericht Dresden (Beschluss vom 7.6.2021, Az. 21 UF 153/21) stellte klar, dass ein Wechselmodell nicht darauf abziele, Erwartungen, Wünsche oder Rechte der Eltern zu regeln. Entscheidend sei allein, ob die Regelung oder Nichtregelung dem Wohl des Kindes dient. Ein Umgangsmodell, das bislang gut funktioniert habe und dem Willen des Kindes entspricht, sei bei fehlender Kommunikations- und Kooperationsbereitschaft der Elternteile nicht zugunsten eines Wechselmodells abzuändern.
  • Wird der Vater bei einer zweiwöchigen USA-Reise von seinem sechsjährigen Sohn zum Besuch der dort lebenden hochbetagten Großeltern begleitet, stellt die Reise jedenfalls nach Wegfall der Einstufung als Risikogebiet und Aufhebung der Reisewarnung durch das Auswärtige Amt keine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung dar, so dass der Vater nicht auf die Zustimmung der Mutter eingewiesen ist (OLG Dresden, Beschluss vom 28.6.2021, Az. 21 UF 350/21).
  • Das Amtsgericht Dresden (Urteil vom 19.6.2003, Az. 107 C 7176/02) stellte klar, dass ein Unfallgeschädigter keine „Marktforschung nach dem günstigsten Tarif“ betreiben muss, wenn er sich als Ersatzfahrzeug einen Mietwagen anmietet. Dies gelte zumindest für eine vorhersehbare Mietdauer von nicht mehr als 14 Tagen. Ein Geschädigter hat nach einem Verkehrsunfall Anspruch darauf, ein Ersatzfahrzeug anzumieten. Da es im Fall nur um eine Differenz von rund 250 EUR ging, sei der Geschädigte nicht verpflichtet gewesen, „Marktforschung nach dem günstigsten Tarif“ zu betreiben. Wegen der kurzen Mietdauer habe er in seiner Vertragswerkstatt ein Ersatzfahrzeug anmieten dürfen, zumal die verursachten Kosten ortsüblich und angemessen waren. Nur dann, wenn klar erkennbar gewesen wäre, dass ein Tarif außerhalb des üblichen Rahmens läge, hätte er einen Mietvertrag zu solchen Bedingungen nicht auf Kosten des Haftpflichtversicherers abschließen dürfen.
  • Das Landgericht Dresden hatte einen Angeklagten wegen verschiedener Drogendelikte zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Der Angeklagte beanstandete das Urteil, weil eine ehrenamtliche Schöffin schwanger war. Der Bundesgerichtshof verwies darauf, dass die Teilnahme einer schwangeren Schöffin trotz eines ärztlichen Beschäftigungsverbots zur Teilnahme an einer Gerichtsverhandlung trotzdem nicht zu einer „gesetzeswidrigen Gerichtsbesetzung“ führen (BGH Urteil vom 29.12.2021, Az. 5 StR 161/21). Die Tätigkeit als Schöffin stelle keine arbeitsrechtliche Beschäftigung dar, so dass das Mutterschutzgesetz keine Anwendung finde. Eine entsprechende Anwendung des Beschäftigungsverbots auf eine ehrenamtliche Richterin bestehe nicht.

Zahlen und Fakten zu Dresden

  • Bundesland: Sachsen
  • Einwohner: 555.351 (31. Dezember 2021)
  • Größe (Fläche): 328,48 km²
  • PLZ: 01067 – 01328 – 01465
  • Kfz-Kennzeichen: DD
  • Sehenswürdigkeiten: Semperoper Dresden, Dresdner Zwinger, Frauenkirche, Schloss Moritzburg, Residenzschloss
  • Webseite: dresden.de

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