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Allgemeine Nutzungsbedingungen

der Webseiten der iurFRIEND® AG

  1. Allgemeines
  2. „Premium-Service“, Vertragsschluss, Freischaltung, Vergütung, Vertragsdauer
  3. Services „Eintrag in das EliteXPERTS®-Netzwerk“
  4. Service „Scheidung.de/iurFRIEND-Scheidung®”
  5. Service „Anmeldung“
  6. Gewinnspiele
  7. Verantwortung für Inhalte, Gewährleistung
  8. Nutzungsrechte
  9. Links
  10. Gerichtsstand, Erfüllungsort, Schlussbestimmungen

Allgemeines

  1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen der iurFRIEND® AG, Corneliusstraße 15, D-40215 Düsseldorf (im Folgenden: „iurFRIEND®“) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, iurFRIEND® hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
  2. Diese Webseiten sind Gegenstand nachfolgender Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen Nutzer und iurFRIEND® mit dem Abrufen dieser Webseiten verbindlich vereinbart werden. Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungsarten dieser Webseiten von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird in den Webseiten an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend die jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen.
  3. Inhalt, Struktur und Gestaltung dieser Webseiten unterliegen gewerblichen Schutzrechten (z. B. Marken- und Urheberrechten) zugunsten iurFRIEND® oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter. Es ist daher nicht gestattet, die Webseiten im Ganzen oder einzelne Teile davon ohne vorherige schriftliche Zustimmung herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Gestattet sind lediglich die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.
  4. Es ist gestattet, einen Link auf diese Webseiten zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient und die aufgerufene Seite alleiniger Inhalt des Browserfensters wird. iurFRIEND® behält sich das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das Framen dieser Webseite ist nicht gestattet.
  5. iurFRIEND® übernimmt die Haftung für die Inhalte seiner Webseite gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die bereit gestellten Informationen wurden sorgfältig recherchiert und gewissenhaft zusammengestellt. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereit gestellten Information wird jedoch nicht übernommen, sofern die Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der iurFRIEND® beruht. Verweise und Links auf Webseiten Dritter bedeuten nicht, dass sich iurFRIEND® die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung der iurFRIEND® für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen, es sei denn, iurFRIEND® hat von den Inhalten Kenntnis und es ist ihr technisch möglich und zumutbar, die Nutzung der Links im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. iurFRIEND® hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet iurFRIEND® nicht. Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. iurFRIEND® haftet insbesondere nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet.
  6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der iurFRIEND®.

„Premium-Service“, Vertragsschluss, Freischaltung, Vergütung, Vertragsdauer

  1. Der Nutzer kann gegen Vergütung einen befristeten Zugang zum Premium-Service bestellen. Hierzu muss er seine Kontaktdaten sowie ein von ihm gewähltes Passwort eingeben und die Anmeldung online an die iurFRIEND® übersenden. Mit Übersendung der Anmeldung gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Nutzer erhält umgehend eine Bestätigungs-E-Mail, die jedoch keine Annahme des Angebots darstellt. Der Vertrag wird geschlossen, wenn die iurFRIEND® per E-Mail die ausdrückliche Annahme erklärt hat oder mit der Vertragsabwicklung begonnen wird.
  2. Widerrufsbelehrung
    Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer die

    iurFRIEND® AG
    Premium-Service
    Corneliusstraße 15
    D – 40215 Düsseldorf
    Tel.: +49 211 994395-0
    Fax: +49 211 994395-16
    E-Mail: widerruf@iurfriend.com

    mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

    Folgen des Widerrufs:
    Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, hat iurFRIEND® alle Zahlungen, die iurFRIEND® vom Nutzer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von iurFRIEND® angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei iurFRIEND® eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet iurFRIEND® dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Hat der Nutzer verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er an iurFRIEND® einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er iurFRIEND® von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

    Muster-Widerrufsformular
    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

    An
    iurFRIEND® AG
    Premium-Service
    Corneliusstraße 15
    D – 40215 Düsseldorf
    Tel.: +49 211 994395-0
    Fax: +49 211 994395-16
    E-Mail: widerruf@iurfriend.com

    Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung*
    ________________________________________
    Bestellt am ___________________*/erhalten am ____________________*
    Name des/der Verbraucher(s) _____________________________________
    Anschrift des/der Verbraucher(s)
    ________________________________________
    ________________________________________
    ________________________________________
    Datum ____________________
    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)____________________
    *) Unzutreffendes streichen.
  3. Der Premium-Service von iurFRIEND® wird gegen eine einmalige Vergütung für die Dauer von zwei Monaten (im Folgenden „Vertragsdauer“) nach Freischaltung angeboten. Der Nutzungsvertrag endet automatisch nach Ablauf der Vertragsdauer. Eine ordentliche Kündigung ist, außer bei Vorliegen der Voraussetzungen der „Geld-zurück-Garantie“ gem. Abs. 4, ausgeschlossen.
  4. iurFRIEND® räumt dem Nutzer mit der „Geld-zurück-Garantie“ ein Sonderkündigungsrecht ein. Der Nutzer kann hierbei den Vertrag am Tag seines ersten Log-in in den „Premium-Service“ unter Angabe seines Namens, seiner Kundennummer und seiner E-Mail-Adresse ohne Angaben von Gründen kündigen. Der Rechnungsbetrag wird dem Nutzer gutgeschrieben und zurücküberwiesen.
  5. Der Zugang zum Premium-Service wird ausschließlich gegen Vorkasse durch Überweisung, Lastschrifteinzug, Bar- oder Kreditkartenzahlung oder PayPal gewährt. Bezahlt ein Nutzer mittels Lastschrift, Kreditkarte oder auf Rechnung (sofern verfügbar) und wird die Zahlung über PayPal abgewickelt, so gelten die PayPal-Zahlungsbedingungen. Der Zugang zum Premium-Service wird nach Gutschrift der Vergütung auf dem Konto der iurFRIEND® freigeschaltet.
  6. Es gilt die jeweils gültige Preisliste von iurFRIEND. Die Preise verstehen sich inklusive der jeweils bei Vertragsschluss geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  7. Der Nutzer erhält eine Rechnung über den Nutzungsvertrag per E-Mail, auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers auch schriftlich per Post.
  8. Fällt das Interesse des Kunden an dem Zugang zum Premium-Service weg, kann der Kunde sich abmelden. Hieraus folgt kein Anspruch auf Minderung der vertraglichen Vergütung. Unberührt bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund.
  9. Aufrechnungsrechte stehen dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von iurFRIEND® anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  10. Die Zugangsdaten des Nutzers zum Premium-Service (Benutzername und Passwort) sind gegenüber Dritten geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Bei Verlust oder Missbrauch der Zugangsdaten, ist AVL berechtigt, den Zugang zu sperren.
  11. Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

Services „Eintrag in das EliteXPERTS®-Netzwerk“

  1. iurFRIEND® bietet dem Kunden die Möglichkeit an, diese Servicedienstleistung in Anspruch zu nehmen: „Eintrag in das EliteXPERTS®-Netzwerk“.
  2. Kunden für den Service „Eintrag in das EliteXPERTS®-Netzwerk“, können im In- oder/und Ausland zugelassene RechtsanwältInnen, PsychologInnen, TherapeutInnen, SteuerberaterInnen oder Sonstige sein, die schwerpunktmäßig eines oder mehrere der Gebiete des Familienrechts, z.B. Scheidung, Trennung, Ehe, Partnerschaft und Neubeginn, des Erbrechts, des Verkehrsrechts oder eines weiteren Rechtsgebiets abdecken. Ist der Kunde Rechtsanwalt, so ist er verpflichtet, auf Verlangen von iurFRIEND® unverzüglich eine Kopie der Zulassungsurkunde zu übersenden, bzw. die Zulassung auf eine andere, ebenso geeignete Art nachzuweisen. Gleiches gilt für andere geschützte Berufsbezeichnungen.
  3. Der Kunde gibt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den Vertragsgegenstand gemäß III. 5, 7 ff., 17 ff. AGB durch schriftliche Erklärung per Brief, Fax (Papierform) oder E-Mail (pdf etc.) oder durch Ausfüllen des dafür vorgesehenen Online-Formulars und Übermittlung der Erklärung an iurFRIEND® Fax, E-Mail, Post) ab. Nach Zugang der Erklärung bei iurFRIEND® (Zugang Online-Formular-Daten, Bestellformular per E-Mail, Fax oder Post) entscheidet iurFRIEND® über dessen Annahme. iurFRIEND® bestätigt den Zugang des Angebots auf elektronischem Weg an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse. Dies stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. iurFRIEND® behält sich vor, das Angebot anzunehmen. Eine Annahme des Angebotes kann aber mit der Bestätigung des Zugangs verbunden werden, wenn dies ausdrücklich erfolgt. Darüber hinaus kann die Annahme auch außerhalb der Zugangsbestätigung ausdrücklich oder durch die erste Erfüllungshandlung, insbesondere mit Einrichtung der Dienstleistung durch iurFRIEND® erfolgen. Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages.
  4. Alle Angebote sind freibleibend. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste.
  5. iurFRIEND® stellt unter dem Service „Eintrag in das EliteXPERTS®-Netzwerk“ auf iurFRIEND® -Webpräsenzen ein Profil des Kunden dar, dessen Inhalt dieser selbst anhand der Vorgaben durch iurFRIEND® erstellt. Das Profil wird über die Suchergebnisse verlinkt. Dieses enthält ggf. ein Foto des Kunden, die Kontaktinformationen, die Kartenansicht des Standortes, Öffnungszeiten, Sprachen, Links zu Social Media Kanälen, einen Profiltext und weitere Qualifikationen. Durch ständige Weiterentwicklungen technischer oder sonstiger Natur können Angaben oder Teile dieser Informationen wegfallen oder ergänzt werden. Dabei wählt iurFRIEND® sorgfältig pro PLZ-Gebiet die Kooperationspartner aus, die im EliteXPERTS®-Netzwerk erscheinen. Es werden nur bis zu höchstens zehn Kooperationspartner pro Branche und zweistelligem PLZ-Gebiet ausgewählt, die im EliteXPERTS®-Netzwerk erscheinen.
  6. Die Gestaltung des Profils bleibt iurFRIEND® vorbehalten.
  7. Der Kunde ist verpflichtet, iurFRIEND® die entsprechenden Daten, Texte, Bilder und sonstigen Inhalte für den Inhalt des Profils bis zum vertraglich abgemachten Zeitpunkt zu liefern, damit diese für den Kunden auf dem Profil eingestellt werden können. Der Kunde muss dafür die uneingeschränkten Nutzungsrechte an den gelieferten Daten besitzen.
  8. Es wird ein Formular für den Kunden zur Verfügung gestellt, über das der Kunde von Webseitenbesuchern mit deren Anliegen kontaktiert werden kann.
  9. Auf der Profilseite ist ein Bereich für ein Impressum vorgesehen. Der entsprechende Kunde ist dafür verantwortlich, sein eigenes Impressum im dafür vorgesehenen Teil zu formulieren und zur Verfügung zu stellen.
  10. Inhaltliche Änderungen der Daten, Bilder und Texte des Services „Eintrag in das EliteXPERTS®-Netzwerk“ sind für die jeweilige Dauer der Vertragslaufzeit möglich. Diese werden durch die iurFRIEND® oder den Kunden selber durchgeführt.
  11. Zusätzliche Seiten oder sonstige Erweiterungen können dem Kunden optional gegen entsprechende Preisaufschläge zu Verfügung gestellt werden.
  12. Alleinige Inhaberin der Profilseiten bleibt iurFRIEND®.
  13. Alle Inhalte und Informationen, welche für das Profil im „EliteXPERTS®-Netzwerk“ verwendet werden, gehören dem Kunden. Für Fotos und Videos und sonstige Inhalte, die unter die Rechte an geistigem Eigentum fallen, erteilt der Kunde an iurFRIEND® eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizensierbare, gebührenfreie, weltweite Lizenz zur Nutzung. Diese Lizenz endet, wenn das Profil nach Vertragsende durch iurFRIEND® gelöscht wird. Für eine angemessene Zeitspanne bestehen Sicherheitskopien fort, welche für Dritte nicht zugänglich sind.
  14. iurFRIEND® ist während der Laufzeit dieses Vertrages nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von einem Monat berechtigt, die URL-Adresse der Webseite Scheidung.de oder der weiteren im Portfolio befindlichen Webseiten zu ändern, solange und soweit die Vertragsleistungen nach Maßgabe dieser Bestimmungen im Übrigen erhalten bleiben.
  15. iurFRIEND® haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung von iurFRIEND® für die leicht fahrlässige Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist eine Haftung von Seiten iurFRIEND® wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt sinngemäß für eine Haftung von iurFRIEND® für ihre Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
  16. Diese Haftungsbeschränkung gilt sowohl für vertragliche wie auch für deliktische Ansprüche. Ansprüche des Kunden gegen iurFRIEND® aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von dieser Regelung unberührt.
  17. Durch höhere Gewalt, nicht von iurFRIEND® zu vertretende Betriebsstörungen oder nicht von iurFRIEND® zu vertretende technisch unvorhersehbare Umstände begründete zeitweilige Unterbrechungen der Dienstleistungen begründen keine Haftung von iurFRIEND®. iurFRIEND® haftet nicht für die inkorrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets oder eines Kundennetzwerkes, die nicht im Verantwortungsbereich von iurFRIEND® oder deren Erfüllungsgehilfen liegen.
  18. Eine verschuldensunabhängige Haftung nach § 536 a BGB bezüglich anfänglicher Mängel des Webservers wird ausdrücklich ausgeschlossen.
  19. Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und Schadensminderung zu treffen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, auf seinen EDV-Systemen handelsübliche Schutzmaßnahmen gegen Systembeschädigungen und Datenverluste zu treffen, insbesondere geeignete Virenschutzprogramme zu installieren und regelmäßig Datensicherungen durchzuführen.
  20. iurFRIEND® haftet nicht für den etwaigen Ausfall der Funktionsfähigkeit und Störungsfreiheit von Telekommunikationsleitungen, die durch ihn oder Dritte, insbesondere dem Internet-Service-Provider, betrieben werden. Der Anbieter haftet nicht für den Ausfall der Funktionsfähigkeit der Telekommunikationsverbindung zu den vertragsgegenständlichen Servern, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflussbereich stehen.
  21. Der Kunde wird keinerlei Inhalte – weder auf seiner eigenen Website, noch für die bei iurFRIEND®-Seiten erscheinenden Inhalte – bereitstellen, deren Veröffentlichung, Verbreitung und Zugänglichmachung gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere urheber-, marken-, wettbewerbs-, straf- und datenschutzrechtliche Regelungen oder das anwaltliche oder anderweitiges Berufsrecht verstoßen. Der Kunde ist für die Inhalte seiner Website in Bezug auf seine Tätigkeiten allein verantwortlich und verpflichtet sich, diese sorgfältig auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen.
  22. Besteht ein hinreichender Verdacht, dass in dem Profiloder auf der Website des Kunden rechtswidrige Inhalte bereit gehalten werden, ist iurFRIEND® berechtigt, den entsprechenden Service bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit durch den Kunden zu unterbrechen oder andere geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
  23. Der Kunde wird iurFRIEND® von sämtlichen Ansprüchen Dritter sowie von sämtlichen Kosten, die im Zusammenhang mit einer Verletzung seiner Pflichten entstehen, freistellen.
  24. iurFRIEND® ist berechtigt, den Service ganz oder teilweise zu unterbrechen, sofern zwingende Wartungs- oder Instandhaltungsarbeiten an den Servern o.ä. erforderlich sind und durchgeführt werden. iurFRIEND® wird sich nach Kräften bemühen, Ausfallzeiten und Wartungszeiträume zu anderen Zeiten als werktags von 8:00 bis 20:00 Uhr (MEZ) zu terminieren und diese so gering wie möglich zu halten.
  25. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzüge zur Zahlung fällig, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
  26. Die Abrechnung der Leistung erfolgt jeweils im Voraus für die gesamte vereinbarte Vertragslaufzeit. In der Rechnung wird der gesamte Betrag bis zum Ende der Vertragslaufzeit berechnet, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
  27. Sofern nicht anders vereinbart, werden sämtliche Beiträge und Gebühren im Bankeinzugsverfahren vom Konto des Kunden abgebucht, wobei die erste Abbuchung ca. 14 Tage nach Vertragsschluss erfolgt.
  28. Ab Bereitstellung der Vertragsleistungen läuft der Vertrag zunächst für die vertraglich vereinbarte Laufzeit. Die Laufzeit des Vertrages verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres volles Jahr, sofern der Vertrag nicht von einer der Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich gegenüber der anderen Partei gekündigt wird. Im Einzelfall kann die Kündigungsfrist individuell schriftlich vereinbart werden. Für die jeweilige automatische einjährige Vertragsverlängerung bestimmt sich der Preis nach der bei Vertragsabschluss aktuellen Preisliste.
  29. Etwaige Preisänderungen für den nächsten Vertragszeitraum wird iurFRIEND® dem Kunden rechtzeitig zwei Monate vor Ende des jeweils laufenden Vertragszeitraums schriftlich mitteilen.
  30. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund besteht seitens der iurFRIEND® insbesondere in den folgenden Fällen:
    1. Zahlungsunfähigkeit des Kunden, Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen oder Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse
    2. Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Kunden, wenn die Verletzung nicht nach Abmahnung unverzüglich behoben wird.
  31. Bei Kündigung durch iurFRIEND® aus wichtigem Grund hat der Kunde keinen Anspruch auf Rückerstattung des bereits gezahlten Beitrages. Insoweit gilt eine Vertragsstrafe in Höhe eines Jahresbeitrages als vereinbart, wobei die im Jahr der Kündigung bereits entrichteten Beiträge angerechnet werden.
  32. iurFRIEND® hat die Möglichkeit, den Service „Eintrag in das EliteXPERTS®-Netzwerk des Kunden zu deaktivieren, sofern vertragliche Pflichten verletzt worden sind oder ein wichtiger Grund gemäß III. 30 AGB vorliegt.
  33. iurFRIEND® räumt dem Kunden mit der "Geld-zurück-Garantie" ein Sonderkündigungsrecht ein. Der EliteXPERTS®-Kunde kann die "Geld-zurück-Garantie" dann in Anspruch nehmen, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: der EliteXPERTS®-Kunde hat den Gesamtrechnungsbetrag unter Berücksichtigung von III. 25 AGB innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung vollständig bezahlt; der EliteXPERTS®-Kunde hat während der Vertragslaufzeit nicht mindestens 30 Profilaufrufe in einem Zeitraum von 6 Monaten über iurFRIEND® Seiten (zum Beispiel Scheidung.de, Ehe.de) generiert. Der Kunde hat iurFRIEND® daraufhin innerhalb von zwei Wochen nach Ende der Vertragslaufzeit seinen Erstattungsanspruch unter Angabe seines Namens, seiner Rechnungsnummer und seiner E-Mail Adresse angemeldet. Der Rechnungsbetrag, abzüglich einer Verwaltungspauschale in Höhe von 20% des Rechnungsbetrages, wird nach Ende der Vertragslaufzeit dem Kunden gutgeschrieben und zurücküberwiesen. Diese "Geld-zurück-Garantie" gilt nicht für Kunden, denen Sonderkonditionen eingeräumt wurden.
  34. Mit Vertragsbeendigung, gleich aus welchem Grund, endet das Recht des Kunden zur Bereitstellung der Vertragsleistungen von iurFRIEND® und das Recht zur bevorzugten Benennung bei einer Suchanfrage auf iurFRIEND® -Seiten.
  35. iurFRIEND® übernimmt keinerlei Garantie oder Haftung für die Ordnungsmäßigkeit der anwaltlichen Dienstleistung bzw. die tatsächliche Qualifikation der Kunden.
  36. iurFRIEND® behält sich vor, neben dem EliteXPERTS®-Netzwerk weitere Dienstleistungen im Bereich der Rechtsberatung (Telefon und Internet) durch Rechtsanwälte anzubieten; diese Dienstleistungen können sowohl allein oder in Form einer Beteiligung an anderen Unternehmen oder in Form einer Kooperation mit anderen Unternehmen angeboten werden, auch wenn sich eine Überschneidung oder ein Wettbewerb mit dem EliteXPERTS®-Netzwerk ergibt.
  37. Dieser Vertrag enthält sämtliche Absprachen der Parteien in Bezug auf den Vertragsgegenstand. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dieses gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
  38. Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

Service „Scheidung.de/iurFRIEND-Scheidung®”

  1. iurFRIEND® bietet dem Kunden die Möglichkeit an, durch Ausfüllen des jeweiligen Formulars und Erteilung eines entsprechenden Auftrages einen Vertrag über Servicedienstleistungen in Vorbereitung und im Zusammenhang mit einer Scheidung des Kunden zu schließen. Dieser Service ist komplett kostenlos für den Kunden.
  2. Hierzu muss der Kunde seine Kontaktdaten sowie die im jeweiligen Formular aufgeführten Informationen angeben und diese an iurFRIEND® übersenden. Mit Übersendung der Informationen gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag wird geschlossen, wenn iurFRIEND® per E-Mail die ausdrückliche Annahme erklärt oder mit der Vertragsabwicklung begonnen wird. Das Vertragsverhältnis kommt ausschließlich mit dem Ehegatten zustande, welcher die Unterschrift unter das Antragsformular geleistet hat.
  3. Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die iurFRIEND®® AG mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

    Folgen des Widerrufs:
    Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat iurFRIEND® alle Zahlungen, die iurFRIEND® vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von iurFRIEND® angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei iurFRIEND® eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet iurFRIEND® dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er an iurFRIEND® einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er iurFRIEND® von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

    Muster-Widerrufsformular
    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

    An
    iurFRIEND® AG
    Scheidung.de/iurFRIEND®-Scheidung®
    Corneliusstraße 15
    D – 40215 Düsseldorf
    Tel.: +49 211 994395-0
    Fax: +49 211 994395-16
    E-Mail: widerruf@iurFRIEND®.com

    Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung*
    ________________________________________
    Bestellt am ___________________*/erhalten am ____________________*
    Name des/der Verbraucher(s) _____________________________________
    Anschrift des/der Verbraucher(s)
    ________________________________________
    ________________________________________
    ________________________________________
    Datum ____________________
    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)____________________
    *) Unzutreffendes streichen.
  4. Die Scheidung muss von einem Rechtsanwalt durchgeführt werden. Hierzu vermittelt iurFRIEND® dem Kunden einen ihrer Kooperationsanwälte, mit dem der Kunde einen Vertrag über die Durchführung einer Scheidung schließt. Die Erbringung der Rechtsdienstleistung durch die Rechtsanwälte erfolgt selbstständig und unabhängig.
  5. Der Service "iurFRIEND®-Scheidung®" umfasst alle Servicedienstleistungen in Vorbereitung und im Zusammenhang mit der Scheidung und dem Versorgungsausgleich. Servicedienstleistungen im Zusammenhang mit dem Unterhalt, der Vermögensauseinandersetzung, der Schuldenaufteilung/Schuldenbereinigung etc. werden von den jeweiligen Kooperationsanwälten durchgeführt.
  6. Die Kosten der Scheidung richten sich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und sind abhängig vom Verfahrenswert, der vom Gericht festgesetzt wird. Die Abrechnung der Scheidungskosten erfolgt unmittelbar mit dem Kooperationsanwalt.
  7. Auf Wunsch wird dem Kunden ein Gratis-Kostenvoranschlag zugeschickt. Die in den Kostenvoranschlägen genannten Verfahrenswerte sind vorläufige Verfahrenswerte. Die endgültigen Verfahrenswerte werden vom jeweilig zuständigen Gericht festgelegt. Etwaige Differenzen zwischen dem vorläufigen Verfahrenswert und dem vom Gericht festgelegten Verfahrenswert werden dem Kunden in der von dem Kooperationsanwalt ausgestellten Abschlussrechnung bei Überzahlung entweder erstattet oder bei Unterzahlung eingefordert.
  8. iurFRIEND® räumt dem Kunden mit der "Geld-zurück-Garantie" ein Sonderkündigungsrecht ein. Der Kunde kann hierbei den Vertrag mit iurFRIEND® unter Angabe seines Namens, seiner Scheidungs-Antrags-Nummer und seiner E-Mail-Adresse ohne Angabe von Gründen kündigen, wenn der von den Kooperationsanwälten angefertigte Scheidungsantrag dem Kunden nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach vollständiger Bezahlung zugeschickt wurde.
  9. Fällt das Interesse des Kunden an dem Service "iurFRIEND®-Scheidung®" weg, kann der Kunde jederzeit unter Angabe seines Namens, seiner Scheidungs-Antrags-Nummer und seiner E-Mail-Adresse ohne Angabe von Gründen kündigen. Der Kunde erhält eine Kündigungsbestätigung.
  10. Die Zugangsdaten des Kunden zum Service "iurFRIEND®-Scheidung®" (Benutzername und Scheidungs-Antrags-Nummer) sind gegenüber Dritten geheim zu halten und vor Missbrauch zu schützen. Bei Verlust oder Missbrauch der Zugangsdaten ist iurFRIEND® berechtigt, den Zugang zu sperren.
  11. iurFRIEND® ist berechtigt, in anonymisierter Form, Meinungen von Kunden und Usern auf Ihren Webseiten zu veröffentlichen.
  12. Nimmt ein Kunde, welcher bei der iurFRIEND® einen Vertrag über Servicedienstleistungen in Vorbereitung und im Zusammenhang mit einer Scheidung oder einer sonstigen Rechtsdienstleistung geschlossen hat, für die iurFRIEND® als Protagonist an einer TV Produktion, Dreharbeiten, Filmaufnahmen oder ähnlichem für einen beliebigen Fernsehsender, eine Produktionsfirma oder sonstigen Dritten teil, welche mit Beteiligung der iurFRIEND®, dessen Mithilfe, in deren Räumlichkeiten oder mit deren Mitarbeitern stattfindet, so überträgt der Kunde alle Rechte an seiner Darbietung oder sonstigen Leistung ausschließlich auf die iurFRIEND®. Nur die iurFRIEND® darf diese Rechte auf Dritte übertragen oder diesen Nutzungsrechte einräumen.
  13. Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

Service „Anmeldung“

  1. iurFRIEND® bietet seinen Nutzern die Möglichkeit einer Registrierung, um spezielle Dienstleistungen, Services und Vorteile (im Folgenden: „Vorteile“) gegenüber nicht registrierten Nutzern zu erhalten. Voraussetzung für die Registrierung ist eine E-Mail-Adresse des Nutzers und ein vollständiges Ausfüllen der als „erforderlich“ gekennzeichneten Felder des Registrierungsformulars. Eine Registrierung kann auch mittels Nutzung von „Facebook Connect“ oder „Google+ Sign-in“ erfolgen. Die für die Registrierung erforderlichen Daten werden dann aus dem Facebook-Konto des Nutzers bzw. dem Google+-Konto übertragen. Mit der Registrierung erkennt jeder Nutzer die Nutzungsbedingungen an, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt werden.
  2. Mit der Übermittlung der Registrierungsdaten gibt der Nutzer gegenüber iurFRIEND® ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von Vorteilen ab. iurFRIEND® entscheidet nach Zugang des Angebots über dessen Annahme. iurFRIEND® bestätigt den Zugang des Angebots auf elektronischem Weg an die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse. Dies stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Eine Annahme des Angebotes kann aber mit der Bestätigung des Zugangs verbunden werden, wenn dies ausdrücklich erfolgt. Darüber hinaus kann die Annahme auch außerhalb der Zugangsbestätigung ausdrücklich oder durch die erste Erfüllungshandlung durch iurFRIEND® erfolgen. Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Registrierungen sind nicht übertragbar und dürfen nur von dem registrierten Nutzer verwendet werden.
  3. Der registrierte Nutzer kann sowohl kostenlose, als auch kostenpflichtige Vorteile nutzen. Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Vorteilen geht der registrierte Nutzer ein weiteres, von der Registrierung getrenntes kostenpflichtiges Vertragsverhältnis mit iurFRIEND® ein. Grundlage für dieses getrennte Vertragsverhältnis sind ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird der Nutzer auf der jeweiligen Internetseite über den Inhalt des kostenpflichtigen Vorteils, die Preise und die Zahlungsbedingungen informiert. Dieses Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass der Nutzer die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert.
  4. iurFRIEND® hat das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu sperren, der das System von iurFRIEND® rechts- oder vertragswidrig benutzt.
  5. Die Nutzung der Leistungen mit der Registrierung verbundenen Vorteilen ist kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird.
  6. Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt.
  7. Widerrufsbelehrung
    Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer die

    iurFRIEND® AG
    Anmeldung
    Corneliusstraße 15
    D – 40215 Düsseldorf
    Tel.: +49 211 994395-0
    Fax: +49 211 994395-16
    E-Mail: widerruf@iurFRIEND®.com

    mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

    Folgen des Widerrufs:
    Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, hat iurFRIEND® alle Zahlungen, die iurFRIEND® vom Nutzer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von iurFRIEND® angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei iurFRIEND® eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet iurFRIEND® dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Hat der Nutzer verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er an iurFRIEND® einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er iurFRIEND® von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

    Muster-Widerrufsformular:
    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

    An
    iurFRIEND® AG
    Anmeldung
    Corneliusstraße 15
    D – 40215 Düsseldorf
    Tel.: +49 211 994395-0
    Fax: +49 211 994395-16
    E-Mail: widerruf@iurFRIEND®.com

    Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung*
    ________________________________________
    Bestellt am ___________________*/erhalten am ____________________*
    Name des/der Verbraucher(s) _____________________________________
    Anschrift des/der Verbraucher(s)
    ________________________________________
    ________________________________________
    ________________________________________
    Datum ____________________
    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)____________________
    *) Unzutreffendes streichen.
  8. Jeder Nutzer hat das Recht, seine Mitgliedschaft mit einer Frist von zwei Wochen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) zum jeweiligen Monatsende zu kündigen. Der Account wird nach Kündigung umgehend gelöscht und ist nicht mehr nutzbar.
  9. Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

Gewinnspiele

  1. Teilnahmeberechtigt sind alle Personen, die zum Zeitpunkt ihrer Teilnahme mindestens 18 Jahre alt sind. Gesetzliche Vertreter und Mitarbeiter der iurFRIEND®, an ihr beteiligte Unternehmen und der Gewinnspiel-Sponsoren sowie deren Angehörige und mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen sind von der Teilnahme ausgeschlossen.

    Die Teilnahme und die Gewinnchancen hängen in keiner Weise von dem Erwerb von Waren oder der Inanspruchnahme von entgeltlichen oder unentgeltlichen Leistungen der iurFRIEND® oder anderen, mit der Veranstaltung des Gewinnspiels befassten Unternehmen ab.
    Pro Person wird nur eine Teilnahme akzeptiert, um die Umfrageergebnisse (bei Umfragen) bzw. Gewinnchance (bei Gewinnspielen) nicht zu verfälschen. Teilnehmer mit doppelten Datensätzen werden ausgeschlossen. Bei bewusster Mehrfachteilnahme eindeutiger Einzelpersonen über Affiliate-Netzwerke behält sich der Anbieter rechtliche Schritte vor.
    Die iurFRIEND® hat das Recht, Teilnehmer zu disqualifizieren und von der zukünftigen Teilnahme an der Verlosung auszuschließen, die den Teilnahmevorgang, das Spiel und/oder das Angebot manipulieren bzw. dieses versuchen und/oder die schuldhaft gegen die Teilnahmeregeln verstoßen und/oder sonst in unfairer und/oder unlauterer Weise versuchen, die Verlosung zu beeinflussen, insbesondere durch Störung, Bedrohung und/oder Belästigung von Mitarbeitern oder anderer Teilnehmer.
    Ebenfalls untersagt ist die maschinelle Eintragung über Gewinnspieldienste oder andere Automatismen. Nachweislich manipulierte Einträge werden von der Teilnahme ausgeschlossen. Bei bewusster Manipulation – insbesondere über Affiliate-Partnerschaften – behält sich der Anbieter darüber hinaus rechtliche Schritte gegen den Verursacher (Eintragenden) vor.
    iurFRIEND® behält sich das Recht vor, die Verlosung ganz oder in Teilen (etwa für bestimmte Gewinne oder Sonderauslosungen) nach einer Gewinnziehung und Zuteilung der Preise abzubrechen. Dies gilt insbesondere, wenn die Verlosung aus irgendwelchen Gründen nicht planmäßig laufen kann, so etwa bei Computerviren, bei Fehlern der Soft- und/oder Hardware und/oder aus sonstigen technischen und/oder rechtlichen Gründen, welche die Verwaltung, die Sicherheit, die Integrität und/oder reguläre und ordnungsgemäße Durchführung der Verlosung beeinflussen.

    Der Nutzer kann seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) jederzeit widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:

    iurFRIEND®
    Gewinnspiel
    Corneliusstraße 15
    D-40215 Düsseldorf
    per Fax: +49 211 994395-16
    oder per Email an widerruf@iurFRIEND®.de.

    Die Teilnahme am Gewinnspiel bleibt vom Widerruf unberührt.
    Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
  2. iurFRIEND® haftet nicht für falsche Informationen, die durch Abonnenten, Kunden und/oder Dritte hervorgerufen oder verbreitet werden und die mit der Aussendung von Informationen über die Gewinnspiele in Zusammenhang stehen. Insbesondere wird keine Haftung übernommen, wenn E-Mails oder Dateneingaben (in Online-Formulare der Gewinnspiele ) nicht den dort aufgestellten Anforderungen entsprechen und infolgedessen vom System nicht akzeptiert und/oder angenommen werden. Ferner haftet iurFRIEND® nicht bei Diebstahl oder der Zerstörung der die Daten speichernden Systeme und/oder Speichermedien oder bei der unberechtigten Veränderung und/oder Manipulation der Daten in den Systemen und/oder auf den Speichermedien durch Abonnenten oder Dritte. iurFRIEND® übernimmt weiterhin keine Gewähr dafür, dass der Gewinnspiel-Service jederzeit abrufbar und fehlerfrei ist.
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  3. Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
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  5. Gerichtsstand ist Düsseldorf.
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