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Oberhausen

EliteXPERTS in Oberhausen

EliteXPERTS in Oberhausen

Sie leben und wohnen in Oberhausen oder leben in der Nähe? Oberhausen wird dank der 1758 im Stadtgebiet gegründeten Eisenhütte St. Antony gerne als „Wiege der Ruhrindustrie“ bezeichnet. Inzwischen prägen Einkaufscenter, Freizeitpark, Museen, Theater und andere Attraktionen das Bild der Stadt. Aber auch hier können Sie nicht dem Risiko aus dem Weg gehen, mit einem rechtlichen Problem oder einer anderen Herausforderung konfrontiert zu werden. Dann brauchen Sie Hilfe mit Rat und Tat. In Oberhausen sind einige unserer EliteXPERTS vertreten. Die Kanzleien befinden sich nahe Bert-Brecht-Haus, Centro, Sea Life Aquarium und LEGOLAND Discovery Center. Unsere Expertshelfen Ihnen kompetent, eine Lösung auch für Ihr Anliegen zu finden.

Rechtsanwälte in Oberhausen

Oberhausen ist Sitz des Amtsgerichts Oberhausen. In den höheren Instanzen sind das Landgericht Duisburg sowie das Oberlandesgericht Düsseldorf zuständige Gerichte.

Die Berufung gegen Urteile des Amtsgerichts Oberhausen richtet sich an das Landgericht Duisburg, außer bei Entscheidungen, die das Amtsgericht Oberhausen in einer familiengerichtlichen Angelegenheit getroffen hat. Dann ist nicht das eigentlich nächst höhere Landgericht Duisburg, sondern das Oberlandesgericht Düsseldorf zuständig. Soweit gegen die Beschlüsse der Familiensenate des Oberlandesgerichts Düsseldorf die Rechtsbeschwerde eröffnet ist, ist für die Entscheidung hierüber der Bundesgerichtshof zuständig.

Das Amtsgericht Oberhausen, Landgericht Duisburg sowie das Oberlandesgericht Düsseldorf sind immer wieder mit interessanten Entscheidungen befasst:

  • Das Amtsgericht Oberhausen hatte die Mutter eines Kindes verpflichtet, dem Vater des Kindes im März, Juni, September und Dezember eines jeden Jahres Auskunft über den aktuellen Entwicklungsstand des Kindes nebst Fotos zu erteilen. Rechtsgrundlage ist § 1686 BGB. Danach kann jeder Elternteil vom anderen Elternteil Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes verlangen. Da der Vater Elternteil des Kindes ist und unabhängig von der Einschätzung des betreuenden Elternteils Verantwortung für das Kind trägt, hatte er ein berechtigtes Interesse an der Auskunft, auch deshalb, weil er keine andere zumutbare Möglichkeit hatte, die maßgeblichen Informationen zu erlangen. Da der Vater in der Vergangenheit straffällig geworden war, wurde der Auskunftsanspruch insoweit eingeschränkt, als die Mutter keine Wohnadresse übermitteln musste und die Übermittlung durch eine Mittelsperson erfolgen konnte (Beschluss vom 26.9.2018, Az. 43 F 1478/17).
  • Wer nach dem Diebstahl seines Fahrzeuges gegenüber der Versicherung falsche Angaben macht, muss damit rechnen, dass die Versicherung die Leistung verweigert. Im Fall hatte der Versicherungsnehmer die Laufleistung des Fahrzeuges um 140.000 zu gering angegeben und Vorschäden verschwiegen. Damit war die Versicherung leistungsfrei (AG Oberhausen, Urteil vom 17.6.2011, Az. 36 C 761/11).
  • Wer in der Waschstraße auf das vor ihm stehende Fahrzeug auffährt, muss beweisen, dass der Betreiber der Waschanlage für den Schaden verantwortlich ist. Jedenfalls spreche kein Anscheinsbeweis für ein Verschulden des Waschanlagebetreibers, wenn der Fahrer im Pkw sitzen bleibt. Eine Haftung komme nur in Betracht, wenn die Schadensursache allein und ausschließlich aus dem Verantwortungsbereich des Waschanalagenbetreibers stammt und daher eine Pflichtverletzung begründet werden kann. Dem Betreiber könne nicht der Vorwurf gemacht werden, dass die Waschstraße nicht über eine automatische Stopp-Einrichtung für den Fall einer Abstandsverkürzung zwischen Vordermann und Hintermann verfügte (Landgericht Duisburg, Beschluss vom 28.2.2016, Az. 5 S 195/15).
  • In einer Entscheidung des OLG Düsseldorf ging es um die Frage, ob einem Jugendlichen, der eine Teilzeitausbildung absolviert, verpflichtet ist, eigenes Geld zu verdienen, um den unterhaltspflichtigen Elternteil zu entlasten. Das Gericht vertrat die Auffassung, dass dem Jugendlichen eine Erwerbsobliegenheit zuzumuten ist. Im Fall ging es um einen 17 Jahre alten Jungen, der an drei Tagen in der Woche für jeweils 3 Stunden an einem Volkshochschulkurs teilnahm, und die Fachhochschulreife zu erlangen. Ihm wurde eine Erwerbstätigkeit von 10 Stunden pro Woche zugemutet, mit der Konsequenz, dass die dadurch erzielbaren Einkünfte auf seinen Unterhaltsanspruch anzurechnen sind. Soweit er eine Erwerbstätigkeit unterlässt, können ihm insoweit theoretisch erzielbare, fiktive Einkünfte angerechnet werden (Beschluss vom 17.6.2010, Az. 8 WF 117/10).
  • Bezieht ein betreuender Elternteil Betreuungsunterhalt, setzt sich der Anspruch auch über das dritte Lebensjahr des Kindes hinaus fort, wenn das Alter des Kindes, die bestehenden Betreuungsmöglichkeiten durch Dritte sowie der psychische und physische Gesundheitszustand des Kindes einer vollschichtigen Tätigkeit des betreuenden Elternteils entgegenstehen. Dabei spielt auch eine Rolle, wie die Eltern in der Ehe zum Familienunterhalt beigetragen haben, wie lange die Ehe gedauert hat und wie sich die Belastungen durch die neben der Erwerbstätigkeit verbleibende Kinderbetreuung ausgewirkt haben (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.8.2020, Az. 3 WF 139/19).

Mediatoren in Oberhausen

Die Mediation ist ein Weg der außergerichtlichen Konfliktlösung. Bei der Scheidungsmediation geht es beispielsweise darum, die Abwicklung der ehelichen Lebensgemeinschaft im gegenseitigen Einvernehmen zu bewältigen und eine streitige Scheidung möglichst zu vermeiden. In 2020 wurden in Nordrhein-Westfalen bei 79.325 Eheschließungen 32.554 Ehescheidungen verzeichnet. Dies entspricht 18,1 Ehescheidungen je 10.000 Einwohnern.

Mediatoren sind auch in anderen Rechtsbereichen, wie beispielsweise im Verkehrsrecht, tätig. 2020 wurden in Nordrhein-Westfalen 54.339 Verkehrsunfälle mit 425 Toten und 67.476 verletzten Personen verzeichnet. Auch hier können Mediatoren bei unklaren Ereignissen, Bagatellschäden und in sonstigen rechtlichen Grauzonen zwischen den Beteiligten konstruktiv ermitteln.

Auch in erbrechtlichen Angelegenheiten kann Mediation Hilfestellung bieten. Sind Sie Miterbe in einer Erbengemeinschaft, können Mediatoren die Auseinandersetzung begleiten und Streitigkeiten unter den Miterben vermeiden oder einer Lösung zuführen. Oder geht es darum, dass Sie Ihre Erfolge testamentarisch regeln und aus dem Kreis Ihrer gesetzlichen Erben einen Wunscherben bestimmen möchten, kann Mediation helfen, auch die anderen gesetzlichen Erben in angemessener Form einzubeziehen.

Zahlen und Fakten zu Oberhausen

  • Bundesland: Nordrhein-Westfalen
  • Einwohner: 208.752 (31. Dezember 2021)
  • Größe (Fläche): 77,09 km²
  • PLZ: 46045, 46047, 46049, 46117, 46119, 46145, 46147, 46149
  • Kfz-Kennzeichen: OB
  • Sehenswürdigkeiten: Gasometer Oberhausen, AQUApark Oberhausen GmbH, Ludwiggalerie Schloss Oberhausen, Rhein-Herne-Kanal, Aquarius Wassermuseum
  • Webseite: oberhausen.de

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