Schorndorf EliteXPERTS in Schorndorf

Schorndorf ist Sitz des Amtsgerichts Schorndorf. Das Amtsgericht Schorndorf gehört zum Landgerichtsbezirk Stuttgart sowie zum Bezirk des Oberlandesgerichts Stuttgart.

Die Berufung oder Beschwerde gegen Urteile und Beschlüsse des Amtsgerichts Schorndorf richtet sich an das Landgericht Stuttgart, außer bei Entscheidungen, die das Amtsgericht Schorndorf in einer familiengerichtlichen Angelegenheit getroffen hat. Dann ist nicht das eigentlich nächst höhere Landgericht Stuttgart, sondern das Oberlandesgericht Stuttgart zuständig.

Das AG Schorndorf, LG Stuttgart und das Oberlandesgericht Stuttgart sind immer wieder mit interessanten Entscheidungen befasst:

• Das Amtsgericht Schorndorf urteilte, dass das Leben einer Katze gegenüber einem Sachschaden geringer zu bewerten sei, wenn ein Autofahrer sein Auto abrupt abbremst, um eine über die Straße laufende Karte nicht zu überfahren und dadurch einen Verkehrsunfall verursacht. Da der nachfolgende Verkehr nicht mit einem abrupten Bremsmanöver rechnen muss, wurde der Autofahrer zum Schadensersatz verurteilt. Der Schaden wurde allerdings geteilt, da der Unfallgegner nicht den notwendigen Sicherheitsabstand eingehalten hatte (Urteil vom 10.11.1992, Az. 2 C 811/92). Das Urteil entspricht der gängigen Rechtsprechung.
• Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Härtefall anerkannt, bei dem ein Ehepartner eine außereheliche Beziehung begonnen hatte und sich als Paar in der Öffentlichkeit zeigte, obwohl sich seine krebskranke Frau auf der Palliativstation befand. Die Frau wünschte die Scheidung, als sie von der Untreue erfahren hatte. Da die Frau schwer krank gewesen sei und nicht absehbar war, wie lange sie noch lebte, sei es ihr nicht zuzumuten gewesen, am formalen Fortbestand der Ehe festzuhalten (Beschluss vom 17.9.2015, 11 UF 76/15).

• Soll eine volljährige Person adoptiert werden, obwohl zu den leiblichen Eltern ein intaktes Verhältnis besteht, ist die Adoption nicht ausgeschlossen. In einem Fall des OLG Stuttgart wollte eine Tante ihre erwachsene Nichte mit Einwilligung derer Eltern adoptieren. Das Familiengericht lehnte den Antrag zunächst ab, da zwischen Tante und Nichte kein Eltern-Kind-Verhältnis bestehe, eben aus dem Grund, dass das Kind ein intaktes Verhältnis zu den eigenen leiblichen Eltern pflegte. Das OLG Stuttgart stellte jedoch klar, dass ein intaktes Verhältnis zu den leiblichen Eltern kein Hindernisgrund sein kann. Die sittliche Rechtfertigung der Adoption sei deshalb nicht ausgeschlossen. Weil bei der Volljährigenadoption das Rechtsverhältnis zu den Eltern nicht erlischt, sei es dem Adoptivkind zuzumuten, mehr als zwei Eltern zu haben und damit umgehen zu können (Beschluss vom 15.1.2019, Az. 17 UF 87/18)
• Ein unterhaltspflichtiger Elternteil braucht sein Pflegegeld nicht für den Unterhalt des eigenen Kindes zu verwenden. Nach einer Entscheidung des OLG Stuttgart sei angesichts der Beeinträchtigungen, die im Pflegegutachten des Medizinischen Dienstes detailliert beschrieben waren, anzunehmen, dass das Pflegegeld einen behinderungsbedingten Mehrbedarf abdeckt. Insoweit sei zu vermuten, dass der Sozialhilfeträger lediglich solche Leistungen erbringe, die durch den behinderungsbedingten Mehrbedarf des unterhaltspflichtigen Elternteils begründet sind (Urteil vom 26.11.2020, 11 UF 145/20).

Zahlen und Fakten zu Schorndorf

Bundesland: Baden-Wüttemberg

Einwohner: 39.642 (31. Dezember 2021)

Größe (Fläche): 56,83 km²

PLZ: 73614

Kfz-Kennzeichen: WN, BK

Sehenswürdigkeiten: Schurwald, Kloster Adelberg, Oskar Frech SeeBad, Wieslauf, Herrenbach Stausee

Webseite: schorndorf.de

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