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Zwickau

EliteXPERTS in Zwickau

EliteXPERTS in Zwickau

Sie haben Ihren Lebensmittelpunkt in oder nahe Zwickau? Zwickau gilt mit seiner hundertjährigen Tradition in der Automobilherstellung als eine Wiege der deutschen Automobilindustrie. Mit seinen historischen Gebäuden, Restaurants, Bars und Kneipen, Parks und Waldgebieten, Sport- und Spielplätzen und interessanten Veranstaltungsstätten bietet die Stadt viel Abwechslung. Benötigen Sie Hilfe bei einem rechtlichen Problem oder einer anderen Herausforderung? In Zwickau sind einige unserer EliteXPERTS vertreten. Die Kanzleien befinden sich nahe Alte Münze, Dünnebierhaus, Goldener Anker und Schloss Planitz. Unsere Experts helfen Ihnen kompetent, eine Lösung auch für Ihr Anliegen zu finden.

Kann ich den Versorgungsausgleich neu berechnen lassen?

In begründeten Fällen können Sie den Versorgungsausgleich neu berechnen lassen, auch wenn Ihre Scheidung Jahre oder Jahrzehnte zurückliegt und oder Ihr Ex-Partner bereits in Rente ist. Dazu bedarf es eines Antrags beim Familiengericht.

Voraussetzung ist, dass ein neu berechneter Ausgleich um mindestens 5 % vom alten Versorgungsausgleich abweicht. Der zu erwartende Unterschied muss zusätzlich mindestens etwa 32 EUR betragen. Diese Hürden lassen sich in der Regel überwinden, wenn die Scheidung vor 2014 stattfand und aus der Ehe Kinder hervorgegangen sind. Denn dann erhielten die geschiedenen Ehefrauen die Entgeltpunkte der Mütter-Rente geschenkt, die eigentlich hätten geteilt werden müssen. In der Konsequenz bedeutet dies, dass geschiedene Ehefrauen mehr Entgeltpunkte erhielten, so dass von den Ex-Männern weniger Entgeltpunkte hätten übertragen werden müssen, um die Entgeltpunkte auszugleichen, die während der Ehe erwirtschaftet wurden. Eine rückwirkende Neuberechnung findet dabei nicht statt. Renten, die bereits gezahlt wurden, bleiben erhalten. Eine Rückübertragung greift erst in dem Augenblick, in dem der Antrag gestellt wird.

Was ist, wenn der Versorgungsausgleich fehlerhaft ist?

Das Versorgungsausgleichsverfahren ist naturgemäß fehleranfällig. Fehler können sich daraus ergeben,

  • dass der Rentenversicherungsträger nicht immer sämtliche versicherungsrelevanten Zeiten der Ehepartner erfasst hat, was auf Unkenntnis, Desinformation oder auf Gleichgültigkeit der Ehepartner beruhen kann.
  • Auch dem Familiengericht selbst können Berechnungsfehler oder Fehleinschätzungen unterlaufen.
  • Auch ist nicht auszuschließen, dass ein Ehepartner bewusst Anwartschaften verschweigt und im Fragebogen an das Familiengericht nicht bezeichnet.

Es ist so, dass sich nach dem Versorgungsausgleichsgesetz Entscheidungen zum Versorgungsausgleich im Regelfall nicht nachträglich abändern lassen, und zwar auch dann nicht, wenn Anrechte vergessen oder verschwiegen wurden. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes werde bei der Scheidung abschließend über alle dem Versorgungsausgleich unterliegenden Anrechte entschieden. Nur für ältere Fälle, die vor dem 1. September 2009 entschieden wurden, komme in Ausnahmefällen unter engen Voraussetzungen eine Korrektur in Betracht. Grund für diese enge Auslegung ist, dass es nachträglich immer schwierig ist, derartige Anrechte zu erfassen und neu zu berechnen. Soweit einem Ehepartner aber betrügerisches Verhalten nachzuweisen ist, könnte sich daraus der Vorwurf des Verdachts des Prozessbetruges und damit eventuell eine Schadensersatzverpflichtung begründen lassen.

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